Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Onlinehändler durch die Wettbewerbszentrale Büro München (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V.) vor.
Der Abgemahnte vertreibt online u. a. verschiedene Whiskys. Hierbei wird ihm ein vermeintlicher Verstoß gegen die ZZulV ("Zusatzstoff-Zulassungsverordnung") zur Last gelegt.
Der
Zusatz eines Farbstoffes ist durch den Ausdruck "mit Farbstoff"
kenntlich zu machen, sofern ein Lebensmittel auch an Verbraucher
verkauft wird. Im Falle des Abgemahnten wird von der Wettbewerbszentrale
beanstandet, dass diverse Whiskys eben keine Kennzeichnung "mit
Farbstoff" enthalten haben. Dies wird als Rechtsverletzung angesehen.
Nach Meinung unserer Vertragsanwälte ist die vorliegende Abmahnung jedoch unberechtigt, da kein Verstoß gegen die ZZulV und die LMKV vorliegt. Näheres erfahren Sie in einem kostenlosen Info-Telefonat.
Von
dem Abgemahnten sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines
pauschalen Vergleichsbetrags gefordert.
Die
der Abmahnung beigefügte ausformulierte Unterlassungserklärung sollten
Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen
Konsequenzen führen.
Des
Weiteren sollte von der Verwendung "modifizierter
Unterlassungserklärungen" aus dem Internet besser abgesehen werden.
Deren Seriosität ist fragwürdig.
Beachten
Sie unbedingt die Ihnen gesetzte Frist und nehmen Sie den Sachverhalt
ernst. Ein Ignorieren der Abmahnung kann Sie in größere Schwierigkeiten
bringen: Gerichtliche einstweilige Verfügungen und weitere hohe Kosten
drohen.
Mit it-recht-PLUS haben unsere Vertragsanwälte die Vereinbarung getroffen, Abgemahnten kostenlos und unverbindlich am Telefon eine Orientierung zu geben und sich nach Wunsch für einen exzellenten rechtlichen Beistand zu entscheiden.
Füllen
Sie demnach unser Kontaktformular aus, damit sich einer unserer
Vertragsanwälte bei Ihnen meldet. Er unterrichtet Sie über die geeignete
Vorgehensweise im Falle Ihrer Abmahnung und wird Ihnen mit Rat und Tat
zur Seite stehen.
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0800 4041100
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